Rechtsextreme KfZ-Kennzeichen verbieten!
Der Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag erklärt zum Antrag seiner Fraktion gegen Nazi-Propaganda auf KfZ-Kennzeichen: […]
Lächerlicher Versuch wichtige Arbeit gegen Rechtsextremismus zu diskreditieren
Zur Pressemitteilung des AfD Landesverbandes vom 13.9.2017 erklärt der Sprecher gegen Rechtsextremismus und Juso-Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion, Tobias von […]
Den Finger in die arbeitsmarktpolitische Wunde legen
Das Bundeswirtschaftsministerium veröffentlichte eine Niedriglohnwarnung für Schleswig-Holstein. Die SPD-Landtagsfraktion erklärt dazu folgendes: Unser Anspruch war und ist es, […]
Bildungshürden beseitigen
Am 1.9.2017 veröffentlichte der Kinderschutzbund Schleswig-Holstein eine Pressemitteilung zum Thema Kostenentlastung für Eltern schulpflichtiger Kinder. Die SPD-Landtagsfraktion äußert […]
Reichsbürgern wirkungsvoll entgegentreten
Am 24.8.2017 veröffentlichte der Innenminister des Landes Schleswig-Holstein einen Erlass zum Waffenbesitz der sog. Reichsbürgerbewegung. Hierzu die SPD-Landtagsfraktion: […]