Rassismus und Rechtsextremismus müssen in unserer Gesellschaft früher erkannt und verhindert werden. Gerade Online-Subkulturen, in denen sich fast ausschließlich junge Männer, gegenseitig im Netz radikalisieren und zu Gewalttaten anstiften, werden bisher nicht richtig in den Blick genommen. Daher müssen insbesondere Menschen, die in der öffentlichen Verwaltung tätig sind und im Rahmen ihres Berufs mit diesen Online-Subkulturen in Berührung kommen, für den Umgang mit Rassismus sensibilisiert werden. Wie die Mitte-Studien der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Universität Leipzig zeigen, sind nämlich auch bei Menschen, die nicht als rechtsextrem oder rassistisch wahrgenommen werden, oftmals rassistische Denkmuster vorhanden. Auch unterbewusst reproduzieren sich die Denkmuster, mit denen wir sozialisiert wurden, wenn diese nicht öffentlich thematisiert und eingeordnet werden. Für die Aufarbeitung und Einordnung dieser Denkmuster sind wir auf die Unterstützung zivilgesellschaftlicher Akteur*innen angewiesen.
In unserer Gesellschaft gibt es leider viele Formen von Rassismus. Die am stärksten Betroffenen solcher gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit sind derzeit Musliminnen und Muslime, Jüdinnen und Juden, People of Color sowie Sinti*zze und Rom*nja. Aber auch asiatisch gelesene Menschen sind, verstärkt seit Beginn der Pandemie, Betroffene rechter Gewalt in Deutschland. Hier gegen muss kontinuierlich vorgegangen werden.
Wir Sozialdemokrat*innen begrüßen es daher sehr, dass die Landesregierung endlich einen Aktionsplan gegen Rassismus auf den Weg bringt. Spät, aber immerhin. Mit unserem Antrag wollen wir dieses Ansinnen auch von unserer Seite unterstützen. Als Sozialdemokrat*innen stellen wir uns konsequent gegen jede Form von Rassismus und zeigen uns solidarisch mit allen Betroffenen rechter Gewalt und Diskriminierung.
Auch an Schulen wollen wir mehr Aufklärung schaffen. Antirassismus muss stärker in den Lehrplänen der Schulen verankert werden. Das bedeutet auch, dass neben den bekannteren Formen von Rassismus (bspw. Antisemitismus) über weitere Aspekte, wie die Zusammenhänge der Kolonialgeschichte und über den Porajmos aufgeklärt wird. Die Wissenschaft wollen wir darin unterstützen, im Zusammenhang mit dem Phänomenbereich Rassismus noch mehr zu forschen. Sowohl was die Grundlagenforschung angeht als auch praktische Aspekte wie Präventionskonzepte. Mir sind vier Sachen wichtig: Sensibilisierung und Aufklärung, Prävention und Forschung – so können wir Rassismus und Rechtsextremismus nachhaltig bekämpfen.
Die Diskussion, die heute im Landtag geführt wird, hat auch Relevanz für unsere Schlossdebatte in Ahrensburg. Bis heute setze ich mich dort für ein Mahnmal ein, welches an die Opfer der Versklavung durch den ehemaligen Schlossherrn Schimmelmann erinnert. Den neuen Schwung, der durch die Diskussion in die postkoloniale Aufarbeitung kommt, begrüße ich daher sehr.
Link zur Debatte im Landtag: Altem und neuem Rassismus den Nährboden entziehen – Diskriminierung vorbeugen